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Meine Prognose für die Bundestagswahl 2009

noidea — Fri, 25 Sep 2009 20:30:36 +0000

Irrtum der Woche: Eine Stimme für die Piratenpartei ist eine verschenkte Stimme!

noidea — Mon, 21 Sep 2009 11:02:37 +0000

So kurz vor den Wahlen höre ich es immer wieder: Stimmen für kleine Parteien sind verschenkte Stimmen. Warum das Unsinn ist und warum es sich lohnt am Sonntag die Piratenpartei zu wählen, erläutere ich hier kurz. (Nicht ganz ohne Eigennutz, denn ich bin Mitglied dort).

1) Mit deiner Stimme unterstreichst du die Bedeutung der Ziele!

Die Piratenpartei konzentriert sich auf die Kernthemen der Informationsgesellschaft. Viele Wähler schreckt es ab, dass Themen wie Arbeit und Soziales (noch!) außen vor bleiben. Als kleine Partei haben die PIRATEN aber gar nicht den Anspruch sofort die kompletten Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Vielmehr geht es darum Themen wie Datenschutz, Urheberrecht und ein transparentes Staatswesen zu unterstreichen und in den politischen Diskurs einzubringen.

Mit deiner Stimme für die Piratenpartei betonst du, dass dir diese Ziele ebenfalls wichtig sind! Ab einer bestimmten Wählerzahl können die etablierten Parteien diese Themen nicht mehr ignorieren. Auch wenn die Piraten also die 5%-Hürde nicht bewältigen, so stärkst du mit deiner Stimme doch deren Ziele. Und auf die Ziele kommt es schließlich an! Ähnlich war es anfangs bei den Grünen: Das Thema Umweltschutz wurde erst hinreichend beachtet, als die Grünen den Etablierten immer mehr Stimmen wegnahmen.

Zwar hat sich auch die Opposition mittlerweile das Thema Datenschutz auf die Fahnen geschrieben. Aber wie glaubwürdig ist das? Die Grünen haben unter Rot-Grün mit den Otto-Katalogen selbst Überwachungsbefugnise eingeführt und unter anderem die Vorratsdatenspeicherung mit vorbereitet! Die FDP hat in Nordrhein-Westfalen erstmals heimliche Online-Durchsuchungen eingeführt, was aber zum Glück vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde. Die Linken sitzen in der Berliner Landesregierung und haben die Videoüberwachung ausgeweitet. In der Opposition redet es sich leicht, aber es kommt darauf an, was in der Regierung gemacht wird. Dort haben alle etablierten Parteien versagt!

2) Schon ab 1% gibt es Wahlkampfkostenerstattung!

Auch wenn die PIRATEN nicht ins Parlament einziehen ist die Stimme also wichtig um die Ziele zu stärken. Es gibt aber neben der 5%-Hürde noch eine andere Grenze, die oft vergessen wird: Die “1%-Hürde”. Wenn die Piratenpartei mindestens 0,5% der Stimmen erhält, wird sie bei der staatlichen Parteienfinanzierung berücksichtigt. Im Gegensatz zur 5%-Hürde sind das auch für junge Parteien realistische Ziele.

Mit deiner Stimme unterstützt du die Piratenpartei also nicht nur ideell, sondern auch finanziell! Mit mehr Finanzmitteln kann mehr Werbung gemacht werden und der Bekanntheitsgrad der Partei so deutlich erhöht werden. Das ist ein wichtiger Schritt um nach und nach an die 5% heranzukommen. Jede Stimme zählt – auch jetzt schon!

Aufgrund der Parteienfinanzierung ist es auch wichtig, dass man nicht seine Stimme aus Protest den Rechten gibt. Letztes Jahr zum Beispiel hat die NPD in Hessen bei der Landtagswahl 1% der Stimmen erreicht und somit auch staatliche Zuschüsse bekommen. Davon wird dann rechte Propaganda und Ausländerhetze finanziert.

3) Nicht-Wähler unterstützen die etablierten Parteien!

Schonmal gewundert warum gerade die “Großen” sich kaum über mangelnde Wahlbeteiligung ärgern? Jeder Nichtwähler kommt ihnen zugute! Angenommen eine große Partei erhält 35 von 100 Stimmen, also 35% – wenn 10 von diesen 100 sich plötzlich entscheiden nicht mehr zur Wahl zu gehen (und unter der Annahme, dass diese 10 zuvor aus Verdrossenheit schon keine etablierte Partei gewählt haben) dann hat diese Partei plötzlich 35 von 90 Stimmen, also fast 39% der Stimmen! Eine Stimme für die Piratenpartei ist also alles andere als verschenkt. Seine Stimme verschenkt man nur, wenn man nicht wählt! Im Grunde genommen ist sie nicht mal verschenkt, sondern schlimmer: Sie kommt denen zugute, die man gerade nicht will! Deshalb: Am Sonntag zur Wahl gehen!

Dieser Text wurde ursprünglich von Angelo am 12. Januar 2009 auf www.kontroversen.de unter einer Creative Commons Lizenz veröffentlicht. Er wurde von mit zur Bundestagswahl 2009 abgewandelt.

Quelle: Irrtum der Woche: Eine Stimme für die Piratenpartei ist eine verschenkte Stimme! » Kontroversen.

Und alle so “Yeaahh”

noidea — Sat, 19 Sep 2009 19:14:00 +0000

In den letzten paar Tagen hatte es sich ja im Internet wie ein Lauffeuer rumgesprochen. Und da unsere Regierung das Internet ja noch nicht zensieren darf fanden sich etliche Teilnehmer für den gestrigen Flashmob am Gänsemarkt.

Auslöser war ein Plakat. Neben das “Die Kanzlerin kommt” hatte ein Unbekannter mit Edding “und alle so “Yeaahh” geschrieben. Dies fanden wohl einige so witzig, dass sie sich inspiriert fühlten, daraus eine Aktion zu machen.

Spreeblick lieferte direkt das passende Musikstück mit “Yeaahh”, es kursierten Bastelanleitungen für “Yeaahh”-Schilder und sogar T-Shirts erschienen in Windeseile bei einigen Merchandising-Seiten.

Ob die Aktion wirklich ein Erfolg wird konnte vorher keiner sagen. Aber macht euch doch einfach selber kurz ein Bild. Ich habe ein Video zusammengeschnitten.

Natürlich waren wir auf die Gesamtmasse gesehen nur eine relativ kleine Gruppe. Ich denke aber schon, dass man uns auch vorne gehört hat. Spiegel Online berichtete in gewohnt schnoddriger und teils schlecht recherchierter Art:

Flashmob trifft Kanzlerin Merkel in Hamburg – und alle rufen “yeaahh”

Somit würde ich sagen: Es war ein Erfolg!
Wir wurden durch die Medien wahrgenommen. Das ist ja momentan in Deutschland immer noch das einzige was zählt. Ein Fernsehteam, dass im Auftrag von RTL/VOX unterwegs war interviewte einen Teilnehmer (die Bilder schafften es bisher nicht ins Fernsehen), Radio Hamburg war ebenso vor Ort und natürlich auch die schreibende Zunft.

Mir hat’s Spaß gemacht!

Und alle so: “Yeaahh”

Neuer sympathischer Piratenspot

Wahlanalyse Piraten Sachsen

noidea — Mon, 31 Aug 2009 12:41:35 +0000

Wo geht es hin mit den Piraten?

Einen kleinen Einblick lieferte am Wochenende die Landtagswahl in Sachsen. In Thüringen und im Saarland traten die Parteien nicht an.
Zu den erhofften 5% reichte es bei weitem nicht. Gerade einmal 1,9% konnten die Piraten holen und lagen damit noch hinter der Tierschutzpartei.

Interessant wird es aber, wenn man die Ergebnisse mit der Europawahl vergleicht. Bei der Europawahl kamen die Piraten in Sachsen auf 17.905 Stimmen, was bei einer Wahlbeteiligung von 47,7 % der Stimmen 1,1% der Wähler entsprache. Jetzt bei der Landtagswahl kamen die Piraten auf 34.620 Stimmen, was 1,9% der Wähler entsprache. Für mich ein ziemlich eindeutiger aufwärtstrend. Die Anzahl der absoluten Wähler wurde nahezu verdoppelt.

Nun ist bis zur Bundestagswahl noch etwas Zeit. Ich denke schon, dass man in vielen Regionen, vor allem den Großstädten, noch deutlich an Stimmen zulegen wird. In ländlichen Regionen wird es allerdings schwer werden. Aufgrund dieses ersten Stimmugstestes halte ich momentan ein Ergebnis von 1,8 Prozent für realistisch, auch wenn man bedenken muss, dass die ca 34k Stimmen aus Sachsen fehlen werden, da die Piraten dort zur Bundestagswahl nicht antreten.

Ist diese Einschätzung zu pessimistisch? Ich denke nicht. Ich würde sie realistisch nennen. Eine Abweichung von +/- 0,3 Prozent sollte es maximal sein. Jedes andere Ergebnis würde ich bei der Bundestagswahl für eine echte Überraschung halten… im positiven wie im negativen.

Neuer sympathischer Piratenspot

noidea — Tue, 11 Aug 2009 09:35:00 +0000

Es gab ja auf der Piratenparteiseite schon einiges an Spots. Alle mehr oder weniger am Computer aus Animationen zusammen geschnibbelt. Echte Menschen gab es nicht zu. Das ist seit heute anders. Es wurde bei Youtube ein neues Video eingespielt, in dem sich “Otto-Normal-Bürger” als Piraten outen.

Da der Clip nur eine vorläufige Version ist und noch Fehler hat lässt er sich nicht einbetten. Hier der Link auf die Version 0.9 bei Youtube

Ich finde den Spot wirklich sehr gut gemacht. Gerade der Mix aus Jungen und Alten ist gut gelungen… und es ist sogar eine Frau dabei. Meiner Meinung nach wirkt das ganze sehr sympathisch und könnte durchaus die Wählerschichten ansprechen, die bisher noch nichts von den Piraten gehört haben.

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen

noidea — Wed, 05 Aug 2009 13:10:56 +0000

Der Mann hat das Prinzip verstanden. Am Beispiel der Grünen erklärt er, wieso es eben doch Sinn macht einer kleinen Partei seine Stimme zu geben. Sicherlich ist es immer Zwiespältig zu sehen, wenn eine Partei dann aber nur als “Protestpartei” gilt. Ich denke aber, dass es aber gerade für die Protestwähler sinnvoller ist die Piraten zu wählen statt die DVU oder NPD.

via http://andipopp.wordpress.com/2009/08/05/ulrich-wickert-lieber-piraten-wahlen-als-nichtwahlen/

Herr Lammert, Ihnen sind Menschenrechte also unwichtig?

noidea — Tue, 28 Jul 2009 14:30:35 +0000

Oder wie muss man sich die Tatsache erklären, dass Sie dem Mitglied des Bundestages Jörg Tauss die Kosten für eine Reise zu politisch inhaftierten Bloggern in Aserbaidschan selbst aufbürden wollen?

Ihre vorgeschobene Begründung, dies wäre so weil die Reise nicht in “Zusammenhang mit seiner Tätigkeit im Forschungsausschuss” steht finde ich zumindest interessant, aber wenig kreativ.

Herr Lammert, ich finde es bedauerlich, wenn hier der Eindruck entsteht Ihnen persönlich bzw. dem deutschen Bundestag wären die Menschenrechte egal.

Quelle: tauss.de

Tag des jüngsten Gerichts

noidea — Thu, 18 Jun 2009 09:03:29 +0000

Heute ist es soweit. Der Bundestag beschließt heute das Interntzensurgesetz, auch wenn die Parlamentarier es natürlich anders nennen um uns dumme Bürger zu verarschen. Aber nicht mit uns. Die Internetgemeinde steht zusammen und schreibt sich die Finger wund. Wird es was nutzen? Vermutlich nicht direkt. Wir werden das Gesetz nicht verhindern können, aber wir werden den Parteien bei der Bundestagswahl unsere Meinung sagen. Mit unserer Stimme, mit der Stimme unserer Familienangehörigen, mit der Stimme unserer entfernten Verwandten, mit der Stimme von Freunden, Bekannten und Geschäftspartnern. Und sie können nichts dagegen tun… ausser das Internet sperren. Aber das will ja niemand ernsthaft. Es geht ja nur gegen… nein, ich werde das abgedroschene Wort hier nicht mehr nennen!

Zur Übersicht hier einige wirklich lesenswerte Artikel:

Der letzte Tag von Anke Gröner

Ich kann es nicht fassen, dass es anscheinend genügend Abgeordnete gibt, die das Internet als rechtsfreien Raum wahrnehmen, ohne auch nur fünf Minuten damit zuzubringen, diese Sichtweise zu überprüfen. Ich kann es nicht fassen, dass 130.000 Stimmen einfach ignoriert werden. Und ich kann es nicht fassen, dass meine demokratische Regierung aller Voraussicht nach ein Gesetz beschließen wird, das der erste mögliche Schritt in eine Diktatur sein kann – und dass jeder, der diesen Gedanken ausspricht, als hysterischer Angsthase oder wahlweise als krimineller Pädophiler hingestellt wird.

Gut, dass wir gefragt haben von Torsten / Notizblog

Aber ignorieren wir das. Ignorieren wir auch, dass bei der Umfrage natürlich wieder nur die Blockade von Internetseiten alternativlos vorgestellt wurde und die Gegner des Gesetzesvorstosses mal eben zu “Gegnern von Maßnahmen gegen Kinderpornographie” werden. Ignorieren wir ebenfalls, dass 43 Prozent der Befragten nicht einmal täglich seine E-Mails abruft und alle anderen als “starke Internet-Nutzer” klassifiziert wurden.

Stellungnahme des SPD Online-Beirats zu Netzsperren von Lummaland

Die SPD ist dabei, sich für die Digitale Generation unwählbar zu machen.
Das wird sich bereits bei Bundestagswahl niederschlagen, weil mit der Entscheidung für die Netzsperren jeder Internet-Wahlkampf ad absurdum geführt wird – erst recht, weil der Online-Wahlkampf 2009 unter der besonderen Aufmerksamkeit aller Medien steht. Eben die Klientel, die Barack Obama zum mächtigsten Mann der Welt gemacht hat, die Multiplikatoren im Netz nämlich, sehen in den Netzsperren einen Verrat an allen Werten, die die SPD ausmachen: Demokratie, Fortschritt, Teilhabe.

Fertig mit der SPD von Jens Scholz

Richtig schlimm wird es dann, wenn man noch irgendwie versucht, wenigstens einen ganz kleinen Fitzel Sympathie aufrecht zu erhalten, zum Beispiel für die SPD – nur aus dem einzigen Grund, weil man die CDU für eine arrogante Riesenarschlochpartei hält und meint, die einzige nennenswerte Macht dagegen könnte vielleicht die SPD sein. Natürlich ist das nicht der Fall. Die Führungsriege der SPD der letzten 11 Jahre ist ein chauvinistischer Haufen Karrieristen mit chronischer Wirbelsäulenabstinenz, die einen Kosovokrieg im Ausland, den weitestgehenden Sozialabbau der deutschen Geschichte und ein verfassungswidriges Überwachungsgesetz nach dem anderen im Inland auf ihrer Bilanz stehen haben.

ZugErschwG von Udo Vetter

Der große Fortschritt ist die Schaffung einer Struktur zur Internetzensur. Heute blocken wir Kinderpornos, morgen Urheberrechtsverletzungen, übermorgen extremes Gedankengut. Später alles, was anders und unbequem ist.

Liebe SPD und CDU,
wir vergessen nicht. Unsere Archive vergessen nicht. Diese Beiträge werden euch noch lange Zeit begleiten. Gewöhnt euch dran oder zensiert sie doch einfach… wird ja von nun an einfach werden.