Ich frage mich da ja immer zwei Sachen:

1. Wer glaubt sowas?

und

2. Warum sind diejenigen die es offenbar glauben alles Journalisten?

Einen sehr schönen Artikel zu der aktuellen Panikmache hat übrigens der von mir sehr geschätzte Ranga Yogeshwar auf TAZ.de veröffentlicht:

Eine Bombe im Flugzeug Richtung Deutschland? Zugegeben, ich bin nur Wissenschaftsjournalist, befasse mich mit physikalischen Phänomenen, doch offen gesagt glaube ich nicht an diese Nachricht. Das passt doch alles zu gut. Bei mir im Hotel die Innenminister, und ausgerechnet jetzt wird verkündet, dass Deutschland demnächst zum Ziel eines Terroranschlags wird. Das riecht nach Inszenierung.

Quelle: TAZ.de – Der Terror ist da, das Müsli alle

Ich empfehle auf jeden Fall den ganzen Artikel zu lesen! Aber zurück zum Thema…

Was soll denn nun die viel zitierte Voratsdatenspeicherung bringen? Wie man den Medien ja entnehmen konnte reisen die Terroristen ja gerade mit Schengen Visa ein. Sprich: Die sind noch gar nicht in Deutschland! Was soll es dann bitteschön bringen den Telefonanschluß von Liesschen Müller zu überwachen? Gar nichts!

Nein nein, das ganze ist doch wieder der Versuch ohne großen Wiederstand eine Technik einzuführen, die es nicht nur der Content-Industrie ermöglichen soll noch viel einfacher als ohnehin schon ihre Kunden zu verklagen sondern auch weiterhin dringend benötigte Polizeistellen zusammen zu streichen, weil man ja übers Internet deutlich besser ermitteln kann.

Mittlerweile wurde schon die Reichstagskuppel gesperrt. Angeblich sollten dort ja Geiseln genommen werden… Ich weiß ja nicht. Ich war schon am Reichstag und vermute, dass die Terroristen vom Schlange stehen so erschöpft sind, dass sie dazu gar keine Kraft mehr haben. Und selbst wenn: Da gibt es umfangreiche Sicherheitskontrollen wie am Flughafen. Einfach mal ne Knarre da mit hoch nehmen ist nicht.

Ach was rege ich mich eigentlich auf. Ändern wird es eh nichts. Die Medien, vor allem die “unabhängigen” (Schäuble-Tochter wird Fernsehfilmcheffin beim SWR) öffentlich Rechtlichen, werden auch weiterhin auf jede Sau die ein Innenminister durchs Dorf  treibt aufspringen. Und wir werden uns weiterhin hier im Internet über die Hintergründe informieren.

Zumindest so lange, wie sie das noch nicht durch Stopp-Schilder verhindern können.

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• CDU/CSU: 36.1
• SPD: 25.9
• FDP: 10.7
• Gruene: 12.2
• DIE LINKE: 9.8
• Piraten: 3.6

Wenn man dies mit dem tatsächliche Ergebnis vergleicht lag ich ja gar nicht so schlecht. Einzig beim Ergebnis der FDP lag ich ziemlich weit daneben. Dass diese so gut abschneiden hatte ich nicht gedacht.

• CDU/CSU 33,8 (Diff. 2,3)
• SPD 23,0 (Diff. 2,9)
• FDP 14,6 (Diff. 3,9)
• DIE LINKE 11,9 (Diff. 2,1)
• Grüne 10,7 1 (Diff. 1,49)
• Piraten 2,0 (Diff. 1,6)

Ich finde das Ergebnis der Piraten sehr respektabel. Bereits nach der Landtagswahl in Sachsen hatte ich geschrieben, dass ich ein Ergebnis von 1,8 % (+/- 0,3) bei der Bundestagswahl für realistisch halte. Das dies nun auch so eingetroffen ist freut mich, auch wenn die Enttäuschung darüber, dass es nicht doch ein bisschen mehr geworden ist natürlich mitschwingt.

Wie geht es jetzt weiter?
In Hamburg werden gerade Bezirksstammtische organisiert. Das ganze hat erstmal einen offenen Charakter, das heißt es sind keine offiziellen Bezirksverbände geplant, diese sind aber auch nicht ausgeschlossen.
Wir werden jetzt vornehmlich Landespolitische Themen erarbeiten und diskutieren. So wollen wir uns auf die nächste Landtagswahl in Hamburg gut vorbereiten.
Meiner Einschätzung nach haben wir in Hamburg ein mittelfristiges Stimmpotential von 40.000 bis 50.000 Wählern. Hiervon konnten wir für die Bundestagswahl bereits 23.000 Menschen gewinnen (Europawahl ca. 5.000). Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass wir ab 2012 als Piraten in der Bürgerschaft vertreten sind.

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noidea_hh‘s Prognose zu BTW:

CDU: 36.1 SPD: 25.9 FDP: 10.7 Gruene: 12.2 Linke: 9.8 Piraten: 3.6 – Und deine?
http://prognoser.de

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1) Mit deiner Stimme unterstreichst du die Bedeutung der Ziele!

Die Piratenpartei konzentriert sich auf die Kernthemen der Informationsgesellschaft. Viele Wähler schreckt es ab, dass Themen wie Arbeit und Soziales (noch!) außen vor bleiben. Als kleine Partei haben die PIRATEN aber gar nicht den Anspruch sofort die kompletten Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Vielmehr geht es darum Themen wie Datenschutz, Urheberrecht und ein transparentes Staatswesen zu unterstreichen und in den politischen Diskurs einzubringen.

Mit deiner Stimme für die Piratenpartei betonst du, dass dir diese Ziele ebenfalls wichtig sind! Ab einer bestimmten Wählerzahl können die etablierten Parteien diese Themen nicht mehr ignorieren. Auch wenn die Piraten also die 5%-Hürde nicht bewältigen, so stärkst du mit deiner Stimme doch deren Ziele. Und auf die Ziele kommt es schließlich an! Ähnlich war es anfangs bei den Grünen: Das Thema Umweltschutz wurde erst hinreichend beachtet, als die Grünen den Etablierten immer mehr Stimmen wegnahmen.

Zwar hat sich auch die Opposition mittlerweile das Thema Datenschutz auf die Fahnen geschrieben. Aber wie glaubwürdig ist das? Die Grünen haben unter Rot-Grün mit den Otto-Katalogen selbst Überwachungsbefugnise eingeführt und unter anderem die Vorratsdatenspeicherung mit vorbereitet! Die FDP hat in Nordrhein-Westfalen erstmals heimliche Online-Durchsuchungen eingeführt, was aber zum Glück vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde. Die Linken sitzen in der Berliner Landesregierung und haben die Videoüberwachung ausgeweitet. In der Opposition redet es sich leicht, aber es kommt darauf an, was in der Regierung gemacht wird. Dort haben alle etablierten Parteien versagt!

2) Schon ab 1% gibt es Wahlkampfkostenerstattung!

Auch wenn die PIRATEN nicht ins Parlament einziehen ist die Stimme also wichtig um die Ziele zu stärken. Es gibt aber neben der 5%-Hürde noch eine andere Grenze, die oft vergessen wird: Die “1%-Hürde”. Wenn die Piratenpartei mindestens 0,5% der Stimmen erhält, wird sie bei der staatlichen Parteienfinanzierung berücksichtigt. Im Gegensatz zur 5%-Hürde sind das auch für junge Parteien realistische Ziele.

Mit deiner Stimme unterstützt du die Piratenpartei also nicht nur ideell, sondern auch finanziell! Mit mehr Finanzmitteln kann mehr Werbung gemacht werden und der Bekanntheitsgrad der Partei so deutlich erhöht werden. Das ist ein wichtiger Schritt um nach und nach an die 5% heranzukommen. Jede Stimme zählt – auch jetzt schon!

Aufgrund der Parteienfinanzierung ist es auch wichtig, dass man nicht seine Stimme aus Protest den Rechten gibt. Letztes Jahr zum Beispiel hat die NPD in Hessen bei der Landtagswahl 1% der Stimmen erreicht und somit auch staatliche Zuschüsse bekommen. Davon wird dann rechte Propaganda und Ausländerhetze finanziert.

3) Nicht-Wähler unterstützen die etablierten Parteien!

Schonmal gewundert warum gerade die “Großen” sich kaum über mangelnde Wahlbeteiligung ärgern? Jeder Nichtwähler kommt ihnen zugute! Angenommen eine große Partei erhält 35 von 100 Stimmen, also 35% – wenn 10 von diesen 100 sich plötzlich entscheiden nicht mehr zur Wahl zu gehen (und unter der Annahme, dass diese 10 zuvor aus Verdrossenheit schon keine etablierte Partei gewählt haben) dann hat diese Partei plötzlich 35 von 90 Stimmen, also fast 39% der Stimmen! Eine Stimme für die Piratenpartei ist also alles andere als verschenkt. Seine Stimme verschenkt man nur, wenn man nicht wählt! Im Grunde genommen ist sie nicht mal verschenkt, sondern schlimmer: Sie kommt denen zugute, die man gerade nicht will! Deshalb: Am Sonntag zur Wahl gehen!

Dieser Text wurde ursprünglich von Angelo am 12. Januar 2009 auf www.kontroversen.de unter einer Creative Commons Lizenz veröffentlicht. Er wurde von mit zur Bundestagswahl 2009 abgewandelt.

Quelle: Irrtum der Woche: Eine Stimme für die Piratenpartei ist eine verschenkte Stimme! » Kontroversen.

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1. Akt:
Ich war heute wieder auf dem Infostand der Piraten vor dem Hauptbahnhof aktiv. Da wir recht viele Helfer hatten entschieden sich irgendwann ein Mit-Pirat und ich mal die Spitalerstrasse runter zu flyern. Gesagt getan.
Eine Zeitlang lief alles wunder bar. Doch plötzlich tauchten 3 junge CDU Mitglieder auf. Wir nutzten natürlich die Chance ein wenig mit denen zu diskutieren. Dabei kam auch das Thema Überwachung auf. Die Position der CDUler: “Die ganzen Kameras sind doch gar nicht schlimm. Wer nichts zu verbergen hat muss sich doch keine Sorgen machen.”
Wir argumentierten, dass die Überwachungskameras schon eine Gefahr sind, weil schließlich immer mal wieder Aufnahmen irgendwo leaken und dann auf Youtube oder sonstwo landen.

2. Akt:
Da die drei nicht zu überzeugen waren holte ich meinen Fotoapparat auf, schaltete ihn an und richtete ihn auf einen von den 3en. Schlagartig wurde der völlig unentspannt drehte sich nervös um und verschwand nach einigen Sekunden wortlos. Ich schaltete den Fotoapparat aus und steckte ihn wieder ein.

3. Akt:
Mr. “Überwachung ist doch nicht schlimm” kam mit 2 Polizisten im Schlepptau an. Der erste postierte sich mir gegenüber, der zweite links hinter mir.
Polizist 1: So, was ist denn hier los?
CDUler: Der hat mich gefilmt!
Polizist 1: Stimmt das?
Ich: Nein, ich habe lediglich die Kamera auf ihn gerichtet um ihm zu zeigen, wie Überwachung funktioniert.
Polizist 1: Na, wenn Sie nichts zu verbergen haben können wir uns ja sicher mal die Fotos anschauen!

Das haut doch dem Fass den Boden aus. Für mich war das ein innerer Reichsparteitag. Schöner kann man unseren wunderbaren Rechtsstaat glaube ich nicht demaskieren. Ich soll also denen meine Fotos zeigen nur weil ein CDU Fraggle Probleme hat wenn eine Kamera auf ihn zeigt?!? Nice! Nun ja, aber ich bin ja nicht so.

Ich holte meine Kamera aus dem Rucksack, schaltete sie an und drehte mich zu dem Polizisten links hinter mir um.

Ich: Wollen Sie meine Fotos sehen?
Polizist 2 guckt völlig irritiert und stottert los: Ähh.. öhh… ich hab jetzt gar nicht aufgepasst. Worum geht’s?

Ich fange an durch die Fotos zu klickern… natürlich bei Bild 1 beginnend und nicht beim letzten.
Ich: Hier, mein Kollege beim Wein trinken…. und hier noch mal mein Kollege…
Polizist 1: Ja ja, ist okay, zeigen Sie noch mal 3 und dann ist auch okay.

Ich lachte mich innerlich halb kaputt. Die 3 CDUler trollten sich und die Polizisten baten uns doch lieber zurück zu unserem Stand zu gehen, was wir dann auch taten.

Ein wirklich schönes Erlebnis. Bin ja mal gespannt ob die alte Weisheit “Wer nicht hören will muss fühlen” in diesem Fall gefruchtet hat

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Einen kleinen Einblick lieferte am Wochenende die Landtagswahl in Sachsen. In Thüringen und im Saarland traten die Parteien nicht an.
Zu den erhofften 5% reichte es bei weitem nicht. Gerade einmal 1,9% konnten die Piraten holen und lagen damit noch hinter der Tierschutzpartei.

Interessant wird es aber, wenn man die Ergebnisse mit der Europawahl vergleicht. Bei der Europawahl kamen die Piraten in Sachsen auf 17.905 Stimmen, was bei einer Wahlbeteiligung von 47,7 % der Stimmen 1,1% der Wähler entsprache. Jetzt bei der Landtagswahl kamen die Piraten auf 34.620 Stimmen, was 1,9% der Wähler entsprache. Für mich ein ziemlich eindeutiger aufwärtstrend. Die Anzahl der absoluten Wähler wurde nahezu verdoppelt.

Nun ist bis zur Bundestagswahl noch etwas Zeit. Ich denke schon, dass man in vielen Regionen, vor allem den Großstädten, noch deutlich an Stimmen zulegen wird. In ländlichen Regionen wird es allerdings schwer werden. Aufgrund dieses ersten Stimmugstestes halte ich momentan ein Ergebnis von 1,8 Prozent für realistisch, auch wenn man bedenken muss, dass die ca 34k Stimmen aus Sachsen fehlen werden, da die Piraten dort zur Bundestagswahl nicht antreten.

Ist diese Einschätzung zu pessimistisch? Ich denke nicht. Ich würde sie realistisch nennen. Eine Abweichung von +/- 0,3 Prozent sollte es maximal sein. Jedes andere Ergebnis würde ich bei der Bundestagswahl für eine echte Überraschung halten… im positiven wie im negativen.

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Bei dieser ganzen Polemik gegen das Internet fällt dann oft der Begriff des “rechtsfreien Raumes”. Auf die Spitze getrieben wurde dies von der Polizeigewerkschaft, die 2.000 Stellen für Internet-Polizisten forderte.

Der Laie staunt und der Fachmann wundert sich. Wie bereits der Lawblogger Udo Vetter in seinem Großartigen Beitrag feststellte ist das überhaupt nicht nötig. Was allerdings nötig ist habe ich am gestrigen Sonnabend selber erlebt.

Während ich zur Mittagspause war kam offenbar ein Betrunkener an den Piratenparteistand und beschimpfte das Standpersonal aufs übelste. Daraufhin rief einer die Polizei. Jetzt dürft ihr drei mal raten, was passierte…

Richtig: Nichts!

Die Polizei traf ziemlich genau nach einer Stunde ein. Der Störenfried war natürlich schon lange weg. Die Polizei musste also unverrichteter Dinge wieder abziehen. Und jetzt fragen wir mal alle, wie das im Internet abgelaufen wäre…

Richtig: Der Täter wäre aufgrund seiner IP-Adresse identifizierbar gewesen und hätte eine Anzeige wegen Beleidung erhalten.

Liebe Politiker, ich fordere: Ein Bahnhofsvorplatz darf kein rechtsfreier Raum sein!

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Ich begrüßte also erst mal alle Anwesenden, die mich auch direkt freundlich aufnahmen. Ich schaute mir die neuen Flyer, die wirklich sehr gelungen sind, an und ließ mir den Stand erklären.

Die erste Stunde stand ich halbwegs passiv hinter dem mit einer Piratenparteiflagge geschmückten Tapeziertisch und ließ die Leute auf mich zu kommen. Es gab tatsächlich einige, die direkt grinsend auf unseren Stand zugingen und frei heraus sagten, dass sie die Piratenpartei gut finden und uns auf jeden Fall wählen werden.

Was allerdings man beim Wahlkampf auf der Straße ziemlich schnell merkt ist, dass es genau so wie im Internet, auch ziemliche Spinner gibt.

Ein etwas älterer Mann ging an unserem Stand vorbei und sagte frei heraus: “Ich wähle NPD.”. Da fiel mir dann erst mal gar nichts drauf ein. Ein weiterer merkwürdiger Zeitgenosse kam kurze Zeit später an den Stand und pöbelte lautstark rum, dass alle Parteien die das Hakenkreuz verbieten ja nicht wählbar wären. Wir haben den guten Mann dann versucht so gut es geht (probiert das mal, wenn euch einer anpöbelt) zu ignorieren und nach ein paar Minuten war er dann weg und sülzte irgendwelche anderen Leute voll.

Okay, ich wollte allerdings nun niemanden abschrecken. Mein Ziel ist mehr Leute für den Wahlkampf zu motivieren. Insgesamt war ich fast 5 Stunden auf dem Stand und muss sagen, die positiven Aspekte überwiegen deutlich.

Nachdem ich etwas Wahlkampfluft geschnuppert hatte traute ich mich mit den Flyern auch nach vorne und stellte mich direkt zwischen Ampel und Eingang zum Hauptbahnhof. Alle die mir entgegenkamen lächelte ich freundlich an, hielt ihnen einen Flyer hin und brachte abwechselnd die Standardsprüche wie “Darf ich Sie über die Piratenpartei informieren?” oder “Kennen Sie die Piratenpartei schon?”.

Die Reaktionen auf diese Fragen waren vielschichtig. Von einem eisigen Wegschauen, als hätte man in eine Zitrone gebissen (vor allem bei Menschen > 60) bis zu freudigem Lächeln verbunden mit der Aussage “Ihr seid Klasse, ich wähle euch!” war alles dabei.

Insgesamt muss ich sagen, dass ich sehr überrascht war wie wenig negative Rückmeldungen es gab. Meine persönliche Überraschung des Tages war, dass es tatsächlich noch Junge Menschen gibt, die von der Piratenpartei nichts gehört haben. Gerade hier freut es mich natürlich, dass ich diesen für die Bundestagswahl eine alternative zu den etablierten Parteien aufzeigen konnte. Außerdem überraschte es mich, dass auch einige ältere Menschen im Bereich 40 bis 60 durchaus Interesse an der Partei haben.

Ich habe mir selber schon die Frage gestellt, was für ein Ziel die Piratenpartei bei der Bundestagswahl erreichen könnte. Bei der Europawahl erreichte sie in Hamburg, bei niedriger Wahlbeteiligung, 1,2% was knapp 5.100 Stimmen entsprach.
Wir haben heute am Hauptbahnhof ca. 1.600 Flyer unters Volk gebracht und beim Dockville Festival waren es auch noch mal 600. Das ist natürlich immer noch nicht viel, aber jeder “Kundenkontak” bietet ja die Chance neue Wähler zu gewinnen. Ich schätze das mittelfristige Stimmenpotential in Hamburg liegt so bei 30.000 bis 50.000 Stimmen. Wenn wir die Stimmen der Europawahl vervierfachen würden wäre das meiner Meinung nach so kurzfristig schon ein super Ergebnis.

Ich werde in den nächsten Wochen sicherlich noch das eine oder andere mal mich aktiv im Wahlkampf beteiligen. Weil es Spaß macht! Vielleicht schaffen wir ja zumindest in Hamburg die 5% Hürde zu knacken… Träumen darf man ja…

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Ich finde den Spot wirklich sehr gut gemacht. Gerade der Mix aus Jungen und Alten ist gut gelungen… und es ist sogar eine Frau dabei. Meiner Meinung nach wirkt das ganze sehr sympathisch und könnte durchaus die Wählerschichten ansprechen, die bisher noch nichts von den Piraten gehört haben.

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Dumm nur, dass jetzt mal wieder die eigenen Behörden, und dann auch noch die, die am stärksten von dieser Internetzensur profitieren würden, mal wieder komplett quer schießen. Das BKA hat kürzlich Fotos und Videoausschnitte von einem Kinderschänder veröffentlicht, um diesem Habhaft zu werden. Das hat auch super funktioniert, nach nicht einmal einem Tag hatte der gesuchte sich schon selber der Polizei gestellt. Und jetzt kommt der Knaller:

Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft wurden die Aufnahmen in Deutschland gemacht, offensichtlich von Norwegen aus ins Netz gestellt und in geschlossenen Netzwerken verbreitet. Für die Annahme, dass der Täter Mitglied eines Kinderschänderrings sein könnte, gebe es keine Hinweise.

Quelle: Spiegel Online

Da ist sie also die Multimillionen Euro Industrie der Kinderpornographie… die ihre Inhalte in geschlossenen Netzwerken verbreitet! Könnte mal jemand so gut sein und der netten Frau Reich von den Grünen das vor stottern?

Udo Vetter, als Anwalt mit der Materie vertraut, weißt im Interview mit der Sueddeutschen auch noch mal darauf hin, dass es sich bei diesem Argument, wie so vielen anderen, von Frau vdL um eine Lüge handelt:

Boie: Wie beurteilen Sie mit diesem Wissen die Aussage, dass es einen millionenschweren Markt für Kinderpornographie im Internet gebe?

Vetter: Das ist eine grobe Falschdarstellung, mitunter sogar eine bewusste Irreführung. Dies gilt insbesondere für die darauf aufbauende Behauptung, Kinder würden missbraucht, nur um solche Filme herzustellen. Tatsächlich gibt es weltweit keine Filmstudios, die für Geld Kinderpornos drehen. Das gesamte neuere kinderpornografische Material besteht aus dem alltäglichen Missbrauch in der Familie, in der Nachbarschaft, in Schulen und in sonstigen privaten Umfeldern.

Quelle: Schaltzentrale

PS: Kann mir jemand erklären, warum mir mein WordPress Plugin für diesen Text “Adolf Hitler” als Tag vorschlägt?

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