…meint der spitblog
Quelle: Die Aufnahme von J̦rg Tauss in die Piratenpartei war v̦llig richtig Рspitblog.
Er macht dieses an fünf Punkten fest:
- Jörg Tauss ist als unschuldig anzusehen. Und nicht deshalb, weil ich mehr wüßte als irgendjemand in dieser Sache, sondern weil er es aufgrund der Unschuldsvermutung in einem Rechtsstaat sein muß. (…)
- Wer fordert, Tauss abzulehnen, hätte konsequenterweise auch seinen Rauswurf aus der SPD fordern müssen. (…)
- Sollte Tauss rechtskräftig verurteilt werden, gehe ich davon aus, daß er die Partei freiwillig wieder verläßt, zudem gilt jedoch §45 StGB Abs. 1, der besagt, daß mit einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auch der Verlust der Wählbarkeit einhergeht. Damit würde er automatisch aus der Piratenpartei ausgeschlossen.
- Tauss ist Mitglied wie jedes andere auch, als Mandatsträger nur seinem Gewissen unterworfen, und daß er sich von einer Piratenpartei nicht in sein Abstimmungsverhalten reinreden lassen würde, hat er in der Vergangenheit auch als SPD-Mitglied oft genug bewiesen.
- Die Piratenpartei wird, genau wie die über 134.000 Petitionsunterzeichner, von einfach gestrickten Populisten ohnehin als eine Vereinigung tituliert, die sich gegen die Bekämpfung von Kinderpornographie sträube und die außer “Freie Downloads für alle” kein Programm habe. Damit müssen wir leben, ob mit oder ohne Tauss.
Diesen Punkten kann ich so ohne weitere zustimmen. Tauss ist aufgrund seiner Medienkompetenz und seiner politischen Erfahrung einfach jemand, der die Partei bereichern kann.
Interessant wird meiner Meinung nach eher, ob die Leute die sich zur Zeit in der Piratenpartei so ansammeln untereinader “grün” sind. Nach dem im redblog bereits das Abstimmungsverhalten von Jörg Tauss der letzten Jahre dargestellt wurde gab es ja sogleich kritische Stimmen, für die Herr Tauss wohl nicht “links” genug war.
Aber ist die Piratenpartei den wirklich links einzuordnen?
Ich meine eher nicht. Für mich ist die Piratenpartei eine Partei der Mitte, die aber natürlich auch rechts und links davon ihre Wähler hat.
Sie sollte nur nicht den Fehler begehen und versuchen es allen Recht zu machen. Meiner Meinung nach muss das Ziel sein sich in den nächsten Jahren auschließlich mit den im Parteiprogramm veröffentlichten Zielen auseiander zu setzen. Also: Urheberrecht, Open Access, Patentwesen usw. Das sollten die Kernkompetenzen sein!
Arbeitsmarktpolitik, Außenpolitik, Familienpolitik? Das sind keine Themen in der die Piratenpartei Erfahrung hat oder auch haben sollte.
Fokussierung ist das einzige, was der Piratenpartei Glaubwürdigkeit bringt. Fokussierung ist das was die “Grünen” und die “WASG” groß gemacht hat.
Natürlich kann man jetzt dagegen halten, dass Rentner und Tierschutzpartei bisher auch keine kritische Größe erreicht haben. Ich vermute mal, das liegt allerdings auch daran, dass die Themen die diese beackern dann doch zu sehr in einer Nische liegen. Zu Themen wir Urheberrecht und Datenschutz finden sich mittlerweile schon in sehr breiter Diskussion.
Dies ist eine Chance für die Piratenpartei. Sie wird es aber nur schaffen, wenn ihre Mitglieder und auch ihre Unterstützer frei von jeder Ideologie an einem Strang ziehen. Andernfalls wird sie demnächst wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.
Tags: Piraten Partei, Tauss