Nach dem recht verheerenden Interview des Hamburger Abendsblattes, in dem Ursula sagte: “Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten.“, stellt sie nun angeblich klar, dass es keine weiteren Sperren geben wird.
Tut sie das wirklich? Schauen wir uns einmal die Formulierung an:
“Der Bundesfamilienministerin geht es bei der aktuellen Sperrung von Internetseiten alleine um den Kampf gegen eine ungehinderte Verbreitung von Kinderpornografie gemäß § 184b StGB”, stellte ein Sprecher des Ministeriums am Sonntag klar. (Hervorhebung: daypic.de)
Sorry, aber ein Dementi klingt für mich anders. Solange in solchen “Pseudorechtfertigungen” die Worte: aktuell, derzeitig, momentan usw. auftauchen ist das für mich absolut unglaubwürdig. Frau von der Leyen und Herr Schäuble haben auf lange Sicht natürlich das Ziel, alles was ihnen nicht in den Kram passt irgendwie zu sperren. Davon bin ich fest überzeugt. Warum die das nicht einfach mal frei heraus sagen weiß ich nicht. Das scheinheilige Getue geht mir aber ziemlich gegen den Strich.
Zum Glück ist ja in ein paar Wochen Wahl… das könnte wirklich interessant werden…
Quelle: welt.de
Tags: Freiheit statt Angst, Politik