So kurz vor den Wahlen höre ich es immer wieder: Stimmen für kleine Parteien sind verschenkte Stimmen. Warum das Unsinn ist und warum es sich lohnt am Sonntag die Piratenpartei zu wählen, erläutere ich hier kurz. (Nicht ganz ohne Eigennutz, denn ich bin Mitglied dort).
1) Mit deiner Stimme unterstreichst du die Bedeutung der Ziele!
Die Piratenpartei konzentriert sich auf die Kernthemen der Informationsgesellschaft. Viele Wähler schreckt es ab, dass Themen wie Arbeit und Soziales (noch!) außen vor bleiben. Als kleine Partei haben die PIRATEN aber gar nicht den Anspruch sofort die kompletten Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Vielmehr geht es darum Themen wie Datenschutz, Urheberrecht und ein transparentes Staatswesen zu unterstreichen und in den politischen Diskurs einzubringen.
Mit deiner Stimme für die Piratenpartei betonst du, dass dir diese Ziele ebenfalls wichtig sind! Ab einer bestimmten Wählerzahl können die etablierten Parteien diese Themen nicht mehr ignorieren. Auch wenn die Piraten also die 5%-Hürde nicht bewältigen, so stärkst du mit deiner Stimme doch deren Ziele. Und auf die Ziele kommt es schließlich an! Ähnlich war es anfangs bei den Grünen: Das Thema Umweltschutz wurde erst hinreichend beachtet, als die Grünen den Etablierten immer mehr Stimmen wegnahmen.
Zwar hat sich auch die Opposition mittlerweile das Thema Datenschutz auf die Fahnen geschrieben. Aber wie glaubwürdig ist das? Die Grünen haben unter Rot-Grün mit den Otto-Katalogen selbst Überwachungsbefugnise eingeführt und unter anderem die Vorratsdatenspeicherung mit vorbereitet! Die FDP hat in Nordrhein-Westfalen erstmals heimliche Online-Durchsuchungen eingeführt, was aber zum Glück vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde. Die Linken sitzen in der Berliner Landesregierung und haben die Videoüberwachung ausgeweitet. In der Opposition redet es sich leicht, aber es kommt darauf an, was in der Regierung gemacht wird. Dort haben alle etablierten Parteien versagt!
2) Schon ab 1% gibt es Wahlkampfkostenerstattung!
Auch wenn die PIRATEN nicht ins Parlament einziehen ist die Stimme also wichtig um die Ziele zu stärken. Es gibt aber neben der 5%-Hürde noch eine andere Grenze, die oft vergessen wird: Die “1%-Hürdeâ€. Wenn die Piratenpartei mindestens 0,5% der Stimmen erhält, wird sie bei der staatlichen Parteienfinanzierung berücksichtigt. Im Gegensatz zur 5%-Hürde sind das auch für junge Parteien realistische Ziele.
Mit deiner Stimme unterstützt du die Piratenpartei also nicht nur ideell, sondern auch finanziell! Mit mehr Finanzmitteln kann mehr Werbung gemacht werden und der Bekanntheitsgrad der Partei so deutlich erhöht werden. Das ist ein wichtiger Schritt um nach und nach an die 5% heranzukommen. Jede Stimme zählt – auch jetzt schon!
Aufgrund der Parteienfinanzierung ist es auch wichtig, dass man nicht seine Stimme aus Protest den Rechten gibt. Letztes Jahr zum Beispiel hat die NPD in Hessen bei der Landtagswahl 1% der Stimmen erreicht und somit auch staatliche Zuschüsse bekommen. Davon wird dann rechte Propaganda und Ausländerhetze finanziert. 
3) Nicht-Wähler unterstützen die etablierten Parteien!
Schonmal gewundert warum gerade die “Großen†sich kaum über mangelnde Wahlbeteiligung ärgern? Jeder Nichtwähler kommt ihnen zugute! Angenommen eine große Partei erhält 35 von 100 Stimmen, also 35% – wenn 10 von diesen 100 sich plötzlich entscheiden nicht mehr zur Wahl zu gehen (und unter der Annahme, dass diese 10 zuvor aus Verdrossenheit schon keine etablierte Partei gewählt haben) dann hat diese Partei plötzlich 35 von 90 Stimmen, also fast 39% der Stimmen! Eine Stimme für die Piratenpartei ist also alles andere als verschenkt. Seine Stimme verschenkt man nur, wenn man nicht wählt! Im Grunde genommen ist sie nicht mal verschenkt, sondern schlimmer: Sie kommt denen zugute, die man gerade nicht will! Deshalb: Am Sonntag zur Wahl gehen!
Dieser Text wurde ursprünglich von Angelo am 12. Januar 2009 auf www.kontroversen.de unter einer Creative Commons Lizenz veröffentlicht. Er wurde von mit zur Bundestagswahl 2009 abgewandelt.
Quelle: Irrtum der Woche: Eine Stimme für die Piratenpartei ist eine verschenkte Stimme! » Kontroversen.
Tags: Bundestag, Freiheit statt Angst, information, Piraten Partei, Politik, Wahlen
>Aufgrund der Parteienfinanzierung ist es auch wichtig, dass man nicht seine Stimme aus Protest den Rechten gibt.
Wem sonst?
Einerseits wird gesagt Hauptsache wählen,egal wen,und plötzlich ist es dann doch nicht mehr egal!
Wenn soll ich wählen?
http://www.bundeswahlleiter.de.....kt_52.html
Sag mir bitte wenn ich davon wählen soll.
Wie du siehst steht die Option Piraten nciht zur Verfügung!
Und ich wähle die Piraten ja nicht,weil ich cdu,fdp,grüne und spd SOOO toll finde!
Ich kann leider meine stimme nicht Jens-Wolfhard Schicke aus 51 geben!
Hallo Stefan,
mein Artikel bezieht sich auf die Zweitstimme. Die Aussage man sollte nicht NPD wählen spiegelt meine persönliche Meinung wieder.
Leider sind die Piraten nur in wenigen Wahlkreisen mit Direktkandidaten angetreten.
Meine Empfehlung: Wenn kein Pirat als Direktkandidat antritt sollte man entweder gar keinen wählen oder seine Erststimme einem Kandidaten geben, der wenig Chancen hat in den Bundestag einzuziehen.